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Geschäftsbedingungen Onlineshop Fa. harztrade
Limited
Das
nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen georderte Ware für
Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden
soll.
Widerrufsbelehrung / Rückgabebelehrung gemäß § 355 Abs. 2
BGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Fa.
harztrade Limited, GF Kerstin Fricke,
Granefurtweg 2, 38685 Langelsheim, Tel: 05326-9297435
Fax: 05326-9297246 e-mail:
info@harztrade.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht
wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR
40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ausnahmen
Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das
Widerrufsrecht nicht bei Verträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder
von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt
worden sind.
§ 1 Allgemeines,
Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von der Fa. harztrade Limited für
den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur
insofern Geltung, als sie zwischen der Fa. harztrade Limited und dem Kunden
schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ausdrücklich benannt werden.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss im
Internet
a) Die Angebote der Fa. harztrade Limited im Internet
stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Internet Shop (oder
Ebay) Waren zu bestellen.
b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet
gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) Fa. harztrade Limited ist berechtigt, dieses Angebot
innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail.
Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Vertragsschluss bei Ebay
a) Das Einstellen von Waren bei Ebay in einer
Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als
verbindliches Angebot der Fa. harztrade Limited zum Vertragsschluss über diese
Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot
angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der
Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich
festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
b) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei Ebay an. Das
Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion
ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der
Online-Auktion ist die offizielle Ebay-Zeit.
c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der
Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Kunden
zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der
angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung
einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis
zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden
ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder
solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte
angeboten werden.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per
Vorkasse oder per Nachnahme, durch Kreditkartenzahlung, per Bankeinzug oder auf
Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands
möglich. Der harztrade-Internet Shop behält sich das Recht vor, im Einzelfall
bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder
auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde,
den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per
Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu
zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den
Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei
Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach
Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach
Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er
währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung
auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen.
Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt
ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht
ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der
Vorrat reicht.
(2) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager
an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse
vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt
des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage
nach Auktionsende oder Ausübung der Festpreisoption oder ab Versand der
Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes
vereinbart ist.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen die in der Online-Auktion oder bei der
Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für
Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für
Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine
spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er
auch diese Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa.
harztrade Limited. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche
Einwilligung der Fa. harztrade Limited nicht zulässig.
§ 6 Preise
(1) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von Fa.
harztrade Limited werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren
ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von Sofort-Kaufen-Auktionen sind davon
ausgenommen.
(2) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um eine
Ebay-Auktion handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des
Kundens.
§ 7 Rücktritt
(1) Die Fa. harztrade Limited ist berechtigt, vom Vertrag
auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung
zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden
gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des
Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das
Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels
kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit
eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisteten oder eine taugliche Sicherheit zu
erbringen.
(2) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche der Fa.
Harztrade Limited sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte
Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei
Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf
gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(2) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht,
als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die
Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Fa.. harztrade Limited kann
die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3
BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabeii
sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des
Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden
könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere
Art der Nacherfüllung; das Recht der Fa. harztrade Limited auch diese unter den
Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt
unberührt.
(3) Liefert die Fa. harztrade Limited zum Zwecke der
Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der
mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB
verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige
Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Fa. harztrade Limited. Die
Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den
Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 9 Transportschäden
(1) Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung
oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim
Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem
ist unverzüglich mit der Fa. harztrade Limited Kontakt per E-Mail, Fax oder Post
aufzunehmen.
(2) Der Fa. harztrade Limited ist unverzüglich nach der
Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
(3) Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen
ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
§ 10
Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstehende Schäden haftet Fa. harztrade Limited nur, soweit diese
Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Fa. harztrade Limited oder
dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes
bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die
Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden. Die Fa. harztrade Limited haftet daher nicht für
die jederzeitige Verfügbarkeit des Fa.harztrade Limited Internet- oder Ebay
Shops.
§ 11 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen
personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und
vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten
wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit
der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
§ 12 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Sind
die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem der harztrade Limited
Internetshop seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein
ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
§ 13 Salvatorische
Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder
undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses
Vertrages hiervon unberührt. |